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Dienstag, 06.09.2011:

Nürnberg: Polizisten im Visier

Beleidigung, Körperverletzung, Freiheitsberaubung: Im ersten Halbjahr haben 45 Polizisten eine Anzeige kassiert. Im Präsidium denkt man über ein eigenes Kommissariat für Beamtendelikte nach. Vorbild ist München.

Manchmal wechseln Polizisten die Seiten. Im vergangenen Jahr wurde ein Nürnberger Polizist zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil er sich von einem Barbetreiber in der Luitpoldstraße zu Strip-Shows im Séparée und zu Bordell-Besuchen im Wert von 3000 Euro hatte einladen lassen. Er hatte sich mit vertraulichen Informationen aus dem Polizei-Computer revanchiert. Aktuell wird gegen zwei Beamte aus der technischen Abteilung des Präsidiums wegen Bestechlichkeit und Betrugs ermittelt. Der Verdacht: Sie ließen sich bei Geschäften mit Digitalfunk-Zubehör schmieren. Manchmal verlieren Polizisten in schwierigen Einsätzen einfach die Kontrolle wie beim Kneipenfestival „Gostenhof RuleZ“, als ein Beamter des Unterstützungskommandos die Gitarre des Musikers „Gymmick“ zerschlug.

In solchen Fällen ermitteln Polizisten gegen Polizisten. Eine heikle Angelegenheit. „Als Polizeibeamter hat man schon gewisse Hemmungen gegenüber seinen Kollegen“, sagt Polizeipräsident Johann Rast.

Unter anderem deshalb gibt es im Präsidium Pläne für ein eigenes Kommissariat für Beamtendelikte, wie Rast auf Anfrage bestätigt. Bislang werden Anzeigen gegen Polizisten wie alle anderen auch behandelt. Sie landen in den zuständigen Fachkommissariaten. Zum Beispiel: Um Bestechlichkeitsvorwürfe gegen Beamte kümmern sich die Kollegen, die auch sonst bei Korruption ermitteln.

Das könnte sich bald ändern. Vorbild ist München. Dort untersucht ein eigenes Kriminalfachdezernat mit elf Mitarbeitern die Verfehlungen von Kollegen. Wenn ein USK-Beamter bei einem Fußballspiel Fans zu hart anpackt, landet die Anzeige beim KFD11. Dasselbe gilt, wenn sich ein Beamter im Dienst auf Drogendeals einlässt. Das Dezernat ermittelt auch dann, wenn sich ein Polizist privat etwas zuschulden kommen lässt: Verprügelt ein Beamter seine Frau, ist das ein Fall für die internen Ermittler.

„Circa 1500 Anzeigen werden im Jahr bearbeitet“, sagt Armin Hetzel, Chef des Fachdezernats. Etwa 80 Prozent der Anzeigen richten sich gegen Polizisten. Die übrigen 20 Prozent betreffen Vorwürfe gegen Justiz-Beamte oder Rechtsanwälte, für die Hetzels Leute ebenfalls zuständig sind.

Ins Milieu verstrickt

Meist geht es um den Vorwurf der Körperverletzung im Amt. Sehr häufig sei das nach Fußballeinsätzen der Fall, fährt Hetzel fort. Dann, wenn es ruppig zuging zwischen Uniformierten und Fans. In seltenen Fällen geht es um richtig kriminelle Machenschaften. Hetzel erinnert sich an Kollegen, die tief ins Münchner Milieu verstrickt waren. Die Beamten deckten, dass Tschechinnen zur Prostitution gezwungen wurden. Die korrupten Kollegen landeten genauso bei Hetzel wie die Polizisten, die Franz Beckenbauers Strafzettel verschwinden ließen.

Wer gegen die eigenen Kollegen ermittelt, macht sich unbeliebt. Hetzels Mitarbeiter fühlen sich manchmal wie die Buhmänner des Münchner Polizeipräsidiums. „Das ist oftmals wirklich belastend“, meint der Dezernatsleiter. Dementsprechend schwer sei es, geeignete Kollegen zu finden. Kollegen, die sich nicht scheuen, sich gegen den Corpsgeist zu stemmen. Kollegen, die sehr viel Erfahrung mitbringen und hundertprozentig integer sind.

An den allermeisten Anzeigen gegen Polizisten ist laut Hetzel übrigens nichts dran. Der Großteil entpuppe sich als Retourkutsche. Bei Festnahmen, Kontrollen oder Blutentnahmen kommt es vergleichsweise häufig zu Gegenanzeigen, weil die Betroffenen nicht einverstanden sind und sich genötigt fühlen.

Diese Erfahrung macht man auch in Mittelfranken. Wer sich von der Polizei ungerecht behandelt fühlt, der revanchiert sich schon mal mit einer Strafanzeige.

Für Mittelfrankens Polizeichef Rast liegt der Vorteil eines Kommissariats für Amtsdelikte klar auf der Hand: Es seien immer dieselben Leute mit den Ermittlungen befasst. Wer routinemäßig gegen Kollegen ermittelt, legt irgendwann die Beißhemmung ab. Aber derzeit würden Vor- und Nachteile noch abgewogen. Die letzte Entscheidung steht aus.